News

01.02.2010
Kategorie: IT-Recht

Vortrag: IT-Compliance - steuer-und vertragsrechtliche Aufbewahrungspflichten

Rechtsanwalt Kuhr hält am 18.02.2010 einen Vortrag zum Thema: "IT-Compliance - steuer-und vertragsrechtliche Aufbewahrungspflichten". Ort: MAFINEX Technologiezentrum, Julius-Hatry-Str. 1 (für Navigationsgeräte:Windeckstraße 72), 68163, Mannheim Beginn: 19 Uhr
31.01.2010
Kategorie: Rundfunkrecht

NDR Rundfunkrat befürwortet Einführung von Tagesschau-App

Der Rundfunkrat des Norddeutschen Rundfunks hat am 29.01.2010 den Sender aufgefordert, an der geplanten i-Phone-App zur Tagesschau festzuhalten, da die wichtigste Informationsmarke der ARD auch auf dem i-Phone vertreten sein müsse.
29.01.2010
Kategorie: eCommerce-Recht

Keine Erstattungspflicht des Verbrauchers für Hinsendekosten im Fernabsatz

Der EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi hat in seinen Schlussanträgen dafür plädiert, dass es nicht möglich sein soll, einem Verbraucher, wenn er im Rahmen eines Fernabsatzgeschäftes von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, "Hinsendekosten" (also die Kosten für den ursprünglichen Versand der Ware zu ihm) aufzuerlegen.
25.01.2010
Kategorie: Rundfunkrecht

KEF: ARD und ZDF können noch Kosten einsparen

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) gibt alle vier Jahre einen Vorschlag für die künftige Höhe der Rundfunkgebühren ab. In ihrem Zwischenbericht fordert sie nun ARD und ZDF zu ernsthaften Spar-Maßnahmen auf.
22.01.2010
Kategorie: Rundfunkrecht

KJM: "DSDS"-Verstoß bleibt ohne Folgen

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) - nimmt seit dem 02.04.2003 gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) die Aufsicht über Rundfunk und Telemedien (Internet) wahr - sieht einen massiven Verstoß bei der aktuellen "DSDS"-Staffel, kann dagegen jedoch nichts unternehmen.
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