§ 101 UrhG regelt in seiner seit dem 01.09.2008 geltenden Fassung, dass derjenige, der in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht widerrechtlich verletzt, dem Verletzten gegenüber zur Auskunft verpflichtet ist. Der Auskunftsanspruch richtet sich nun gem. § 101 Abs. 2 UrhG auch gegen Dritte, wenn diese, wie z.B. Accessprovider, in gewerblichem Ausmaß Dienstleistungen anbieten, die für die rechtsverletzende Tätigkeit genutzt wurden.

Die Höhe der Gerichtskosten und Anwaltsgebühren in Gerichtsverfahren hängt von dem durch das Gericht festgesetzten Streitwert ab. Der Streitwert bei unerlaubter E-Mail-Werbung (Spam) richtet sich nach den Interessen, die durch eine Fortsetzung der unerlaubten Werbung betroffen wären. Im vorliegenden Streit hatte eine Anwaltskanzlei einen Spamversender wegen der unverlangten Zusendung einer Werbe-Mail abgemahnt. Das Oberlandesgericht Hamburg setzte den Streitwert für das Verfahren auf 3.000 Euro...