Markenrecht
- 09.03.2011 | Wort-oder Bildmarke?
Wir werden häufig gefragt, worin genau der Unterschied zwischen einer reinen Wortmarke und einer Wort-/Bildmarke liegt. Beide Markenformen sind nach § 3 Abs. 1 MarkenG grundsätzlich eintragungsfähig. Während die Wortmarke lediglich aus Schriftzeichen unabhängig von einer bestimmten Schriftart angemeldet wird, besteht die Wort-/Bildmarke in der Regel aus einer Kombination von Schriftzeichen und grafischen Elementen. Weiter... - 14.02.2011 | Wozu dienen Marken?
Die Marke, welche früher unter dem Begriff des Warenzeichens bekannt war, dient dazu, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterschieden. Weiter... - 11.01.2011 | Wie entsteht Markenschutz?
Der Markenschutz entsteht einmal für eingetragene Marken. Die Eintragung erfolgt durch vorhergehende Anmeldung der Marke beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Waren- und Dienstleistungsklassen. Dort wird geprüft, ob die Marke die notwenige Unterscheidungskraft besitzt keine sonstigen Eintragungshindernisse entgegenstehen. Weiter... - 03.01.2011 | Warum ist rechtliche Beratung im Markenrecht so wichtig?
Bei der Anmeldung einer Marke ist vorab zu überprüfen, ob Schutzhindernisse bestehen, die einer Eintragung entgegenstehen. Andernfalls wird das DPMA die Anmeldung zurückweisen. Ist diese Hürde geschafft, wird in der Regel nicht von Amts wegen geprüft, ob bereits gleichlautende, identische oder ähnliche Marken eingetragen sind. Weiter...
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NEWS
19.04.2012 14:32
Kategorie: Markenrecht
Vorbereitungshandlung für möglichen Markenrechtsverstoß
Der Hersteller des weltbekannten Erfrischungsgetränks "Red Bull" klagte gegen ein niederländisches Unternehmen auf Unterlassung, das im Auftrag eines anderen Unternehmens mit Sitz auf den Britischen Jungferninseln Dosen mit einem...
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28.02.2012 10:24
Kategorie: Onlineauktionen, eCommerce-Recht, Markenrecht
Verschärfte Prüfungspflichten eines Internetauktionshauses bei Werbeunterstützung
Europäischer Gerichtshof (EuGH) und Bundesgerichtshof gehen übereinstimmend davon aus, dass der Betreiber einer Verkaufs- oder Auktionsplattform nur dann für Markenrechtsverstöße seiner Kunden haftet, wenn ihm die verletzende Benutzung einer Marke...
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