Lizenzvertrag
- 03.03.2011 | Ein technischer Lizenzvertrag– Was ist das?
Der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts (z.B. Patent, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster) wird stets das Ziel verfolgen, seinen Vermögenswert wirtschaftlich so umfassend wie möglich zu nutzen. Neben der Eigennutzung bietet sich vor allem eine Verwertung durch Vergabe von Lizenzen an. Ein Lizenzvertrag verfolgt insoweit im weitesten Sinne das Ziel, Technologiekenntnisse oder -rechte vom Inhaber eines Schutzrechts (=Lizenzgeber) auf einen Dritten (=Lizenznehmer) zu übertragen, so dass der letztgenannte ein Benutzungsrecht erhält. [...]
- 03.03.2011 | Die einfache und die ausschließliche Lizenz beim Lizenzvertrag
Durch Einräumung einer ausschließlichen Lizenz ist der Lizenznehmer im vertraglich eingeräumten Umfang allein nutzungsberechtigt. Aufgrund der quasi dinglichen Übertragung des lizenzierten Rechts ist der ausschließliche Lizenznehmer auch zur Vergabe von Unterlizenzen berechtigt. Gilt sein Ausschließlichkeitsrecht auch gegenüber dem Lizenzgeber, spricht man von einer Alleinbenutzungsklausel (single-use clause). [...]
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Rechtsanwalt Kuhr hält Vortrag zum Cloud-Computing
Haftung einer Werbeagentur wegen Markenrechtsverletzung durch erstelltes Werbelogo
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