Lizenzvertrag

 

  • 03.03.2011 | Ein technischer Lizenzvertrag– Was ist das?

    Der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts (z.B. Patent, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster) wird stets das Ziel verfolgen, seinen Vermögenswert wirtschaftlich so umfassend wie möglich zu nutzen. Neben der Eigennutzung bietet sich vor allem eine Verwertung durch Vergabe von Lizenzen an. Ein Lizenzvertrag verfolgt insoweit im weitesten Sinne das Ziel, Technologiekenntnisse oder -rechte vom Inhaber eines Schutzrechts (=Lizenzgeber) auf einen Dritten (=Lizenznehmer) zu übertragen, so dass der letztgenannte ein Benutzungsrecht erhält. [...]

  • 03.03.2011 | Die einfache und die ausschließliche Lizenz beim Lizenzvertrag

    Durch Einräumung einer ausschließlichen Lizenz ist der Lizenznehmer im vertraglich eingeräumten Umfang allein nutzungsberechtigt. Aufgrund der quasi dinglichen Übertragung des lizenzierten Rechts ist der ausschließliche Lizenznehmer auch zur Vergabe von Unterlizenzen berechtigt. Gilt sein Ausschließlichkeitsrecht auch gegenüber dem Lizenzgeber, spricht man von einer Alleinbenutzungsklausel (single-use clause). [...]

 



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      07.05.2012 11:52
      Kategorie: IT-Vertragsrecht, Datenschutz

      Rechtsanwalt Kuhr hält Vortrag zum Cloud-Computing

      Rechtsanwalt Martin Kuhr hält heute einen Vortrag zu den rechtlichen Schwierigkeiten des Cloud-Computing.
      10.08.2011 11:19
      Kategorie: Markenrecht, IT-Vertragsrecht

      Haftung einer Werbeagentur wegen Markenrechtsverletzung durch erstelltes Werbelogo

      Rechtsanwalt Florian Decker
      Das Kammergericht Berlin hatte sich mit der Haftung einer Werbeagentur für eine Markenrechtsverletzung durch ein von ihr im Kundenauftrag erstelltes Werbelogo zu befassen. Nach Verwendung des Logos hatte ein anderes Unternehmen (zu Recht)...

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